AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Meister Estriche und Designböden
Stand: Oktober 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen zwischen der Firma Meister Estriche und Designböden (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber. Mit Beginn der Arbeiten gelten diese AGB automatisch als anerkannt – unabhängig davon, ob sie schriftlich übergeben oder ausdrücklich bestätigt wurden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hat diesen ausdrücklich zugestimmt.
2. Vertragsabschluss und mündliche Absprachen
Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Bestätigung, mündliche Vereinbarung oder durch Beginn der Ausführung.
Mündliche Absprachen, Zusicherungen oder Änderungen sind gültig, sofern sie von einer der Parteien getroffen und klar erkennbar vereinbart wurden. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Aufträge auch auf mündlicher Basis auszuführen, wenn dies im beiderseitigen Interesse liegt.
3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der getroffenen Vereinbarung. Änderungen, Zusatzleistungen oder Sonderwünsche des Auftraggebers sind gesondert zu vergüten. Der Auftragnehmer ist berechtigt, technische Änderungen vorzunehmen, sofern diese den vertraglich vereinbarten Zweck nicht beeinträchtigen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen sind zulässig, wenn sich nach Vertragsschluss Lohn-, Material- oder Transportkosten erhöhen.
Zahlungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz sowie Mahngebühren zu verlangen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Leistungsfortschritt zu verlangen.
5. Ausführungsfristen und höhere Gewalt
Ausführungsfristen gelten nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Witterungseinflüssen, behördlicher Anordnungen oder unvorhersehbarer Umstände, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verlängern die Fristen angemessen. Schadensersatzansprüche wegen Verzögerung sind ausgeschlossen, soweit kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat sämtliche zur Ausführung notwendigen Voraussetzungen rechtzeitig und auf eigene Kosten zu schaffen. Hierzu zählen insbesondere der ungehinderte Zugang zur Baustelle, Strom- und Wasserversorgung sowie Schutzmaßnahmen gegen Witterungseinflüsse.
Verzögerungen, die aus fehlender Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen zu dessen Lasten.
7. Abnahme und Gewährleistung
Nach Fertigstellung der Arbeiten erfolgt die Abnahme durch den Auftraggeber. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Leistung nicht innerhalb von 5 Werktagen nach Mitteilung der Fertigstellung schriftlich beanstandet oder die Leistung in Gebrauch nimmt.
Für Mängel haftet der Auftragnehmer nach den gesetzlichen Vorschriften, jedoch zunächst nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzleistung. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz oder Minderung, sind ausgeschlossen, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8. Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden wird keine Haftung übernommen.
Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe des jeweiligen Auftragswertes begrenzt.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen bleibt die erbrachte Leistung sowie sämtliches angeliefertes Material Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber darf diese weder veräußern noch verpfänden.
10. Rücktritt und Kündigung
Der Auftragnehmer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder diesen zu kündigen, wenn der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten verletzt, sich in Zahlungsverzug befindet oder die Ausführung der Arbeiten durch den Auftraggeber unzumutbar erschwert wird. In diesem Fall steht dem Auftragnehmer ein Anspruch auf Vergütung der bereits erbrachten Leistungen sowie auf Ersatz entstandener Kosten zu.
11. Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich zur Vertragsabwicklung. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung auf der Website enthalten.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Klausel wird durch eine rechtlich zulässige Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.